AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise. Dies gilt auch für Terminaufträge und längerfristige Lieferkontrakte. Die Preise verstehen sich, soweit nichts anderes vereinbart worden ist, ab Werk einschl. Verpackung.
Lieferung
Für die rechtzeitige Lieferung wird der Verkäufer durch rechtzeitigen Versand Sorge tragen. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Störungen und zeitliche Verzögerungen in der Lieferzufuhr, in der Importabwicklung sowie Störungen durch Streik und Aussperrung entbinden ihn von der Lieferverpflichtung. Schadensersatzansprüche wegen nicht rechtzeitiger Lieferung können nicht berücksichtigt werden.
Falls frachtfreie Lieferung vereinbart ist, meint dies die Standardlieferung an die Adresse des Lieferscheins. Mehrkosten für Express- und Eilgutsendungen gehen zu Lasten des Empfängers.
Der Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, eine Versicherung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers und auf dessen Rechnung.
Muster
Eventuell geleistete Beiträge des Käufers zu Entwürfen, Zeichnungen, Mustern, Werkzeugen usw. heben das ausschließliche Eigentumsrecht des Verkäufers daran nicht auf. Gegebene Muster gelten als Durchschnittsmuster. Eine Gleichheit zwischen Andruck und/oder Anstanzmuster und Auflagendruck und/oder Auflagenstanzung kann nur beschränkt gewährleistet werden. Das zur Ausführung eines Auftrages eingesetzte Druck- und/oder Stanzverfahren kann der Lieferant auswählen, es sei denn, dass hierüber schriftliche Abmachungen getroffen wurden. Druckfarben werden aufgrund ihrer Echtheitseigenschaften ausgewählt, doch kann keine Garantie dafür übernommen werden, dass sich Farben nicht verändern. Geringe Abweichungen in Farbnuancen, Druck und/oder Stanzformat berechtigen nicht zu Mängelrügen.
Haftung
Eine Haftung für die Anwendung oder die spezielle Art der Verwendung eines der von uns verkauften Produkte wird von uns in keinem Fall übernommen. Der Verkäufer kann die Eignung für bestimmte Verwendungszwecke nicht garantieren, weil er keinen Einfluss auf die Herstellung und Verwendung der von ihm gelieferten Ware hat. Ebenfalls hat er keinen Einfluss auf die Behandlung der mit diesen Waren hergestellten Fertigerzeugnisse. Eine solche Haftung kann weder aus einer von uns herausgegebenen Informationsschrift, Gebrauchsanweisung oder dem Schriftwechsel, noch aus einer von uns gewährten Kundendienstberatung hergeleitet werden. Der Besteller ist in keinem Fall von der Verpflichtung entbunden, unsere Produkte daraufhin zu prüfen, ob sie für den vorgesehen Einsatzzweck tauglich sind.
Mängel
Beanstandungen müssen vor Verwendung oder Weiterverarbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Ankunft der Ware mit genauer Angabe des Mangels gemeldet werden, andernfalls gilt die Ware als anstandslos angenommen. Bei berechtigter Mängelrüge liegt es im Ermessen des Verkäufers, ob der Schaden durch Preisminderung oder durch die kostenlose Ersatzlieferung unter Rücknahme der mangelbehafteten Ware ersetzt wird. Weitergehende Ansprüche, insbesondere alle Schadensersatzansprüche aus einer Schlecht- oder Falschlieferung, aus positiver Vertragsverletzung und/oder bei Unfall oder Beschädigung von Sachen sind ausdrücklich ausgenommen, gleichgültig aus welchem Tatbestand sie hergeleitet werden können. Rücksendungen können nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung angenommen werden.
Zahlung
Die Zahlung muss innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug erfolgen. Eine entlastende Zahlung kann ausschließlich auf unser auf der Rechnung angegebenes Konto. Bei verspäteter Zahlung werden die gesetzlichen Verzugszinsen, mindestens aber der Diskontsatz der Bundesbank zzgl. 2 % berechnet. Eine Verschlechterung der Zahlungsfähigkeit des Bestellers berechtigt uns, die zumindest anteilige Zahlung vor Ablauf des vereinbarten Zahlungstermins zu fordern und/oder noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten oder aber vom Vertrage zurückzutreten. Die vertraglichen Zahlungstermine sind auch dann einzuhalten, wenn Beanstandungen geltend gemacht werden. Ein Skontoabzug von neuen Rechnungen ist unzulässig, soweit ältere Rechnungen noch unbeglichen sind.
Eigentumsvorbehalt
Das Eigentumsrecht an der von uns gelieferten Ware bleibt uns bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Forderungen aus laufender Geschäftsverbindung vorbehalten. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Ware zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Pfändungen seitens anderer Gläubiger sind uns unverzüglich zu melden. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung nur im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Die hierdurch entstehenden Kaufgeldforderungen gegen andere Abnehmer gelten bereits bei ihrer Entstehung in voller Höhe mit allen Nebenrechten sicherheitshalber als an uns abgetreten.
Erfüllungsort / Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung und die Zahlung ist Krefeld.
Gerichtsstand ist für beide Teile stets Krefeld.Stand: 07.01.2024